2013: Wir wählen heimatbewusst – Wir wählen FPÖ !!!

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LIES! – Salafisten in Schwanenstadt

Die österreichische Presse berichtete erst vor zwei Tagen:

…Deutscher Innenminister Friedrich gab bekannt, dass Ermittlungsverfahren gegen zwei weitere Organisationen eingeleitet wurden. Dabei handle es sich um das Netzwerk “Die wahre Religion” und die Gruppe “Dawa FFM” in Frankfurt am Main. “Die wahre Religion” ist die Gruppe um den radikalen Prediger Ibrahim Abou Nagie, der mit kostenlosen Koran-Verteilungsaktionen in mehreren deutschen Städten für Aufsehen gesorgt.

Heute vormittag bei einem Einkaufsbummel in Schwanenstadt (OÖ) entdeckt ein SOS-Leser in seiner Heimatgemeinde erstmals einen “LIES”-Infostand mit drei jungen Salafisten:

Als unser Leser die beiden Fotos mit seinem Handy machte, verfinsterte sich der Blick bei einem Salafisten, worauf dieser sogleich die Autonummer unseres Lesers fotografierte.
Man glaubt es kaum – dass bereits in einer 4.200 Seelen-Stadt, im oberösterreichischen Hausruckviertel, Anhänger oder zumindest Symphatisanten dieser radikalen Salafisten-Gruppe versuchen, die Bürger mit ihrem Gratis-Koran zu missionieren!
Unser Leser teilte uns auch mit, dass es heute nicht nur einen LIES-Stand am Stadtplatz gab, sondern auch einen zweiten in der Gmundnerstraße. Da einem treuen SOS-Leser natürlich die jüngsten Berichte aus Deutschland über die Verbote und Razzien rund um diese radikalen Muslime bekannt waren, informierte er noch heute den FPÖ-Gemeinderat Helmut Dutzler über diese Infostände.
Herr Dutzler versprach sofort, dass er bei der nächsten Gemeinderatssitzung (Ende Juni) dieses Thema “Salafisten in Schwanenstadt” ansprechen werde – zumindest sollte man den Gemeinderat darüber aufklären, wer und welches Gedankengut hinter dieser, nach außen hin, harmlos wirkenden “Gratis-Koran-Aktion” steckt!

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Türkisch-Hausübung: FPÖ reagiert prompt

Keine 10 Tage ist es her, als wir über eine Mutter berichteten, die offen und mutig  auf eine türkischen Hausaufgabe in der Volksschule ihres Kindes mit  “NEIN, SICHER NICHT” antwortete.
Sie leitete bekanntlich diese “Fleißaufgabe” der FPÖ weiter und prompt brachte der FP-Abgeordnete Dr. Walter Rosenkranz eine parlamentarische Anfrage diesbezüglich ein:

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“ESM-Putsch durch rot-schwarz-grünen Gleichschritt”

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ORF-Radio-Nachrichten 20.00 Uhr:

“EM Spiel Kroatien gegen Italien – ÖBB erhöht mit 1. Juli die Tarife – Abwahl des 3. Nationalratswahlpräsidenten gescheitert – Wetter – Staumeldungen”

Bezeichnend – kein Wort über die zutiefst undemokratische Vorgehensweise der SPÖ, ÖVP und den Grünen bei ihrem heutigen ESM-Putsch im Parlament!

Aber Gott sei Dank werden wenigstens die kritischen Stimmen über das Internet verbreitet:

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Leider sind die heutigen Parlamentsreden vom BZÖ noch nicht online – aber die Rede von Sepp Bucher vor einem Monat passt auch zum heutigen Tag:
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Die Meinung der Bevölkerung über diesen heutigen rot-schwarz-grünen Clou liest man in unzähligen Foren vom linken bis rechten Politspektrum! Selbst auf diversen grünen Facebook-Seiten oder Werner Faymanns FB-Pinnwand liest man hauptsächlich Kritik und Unverständnis von deren Sympathisanten!

Eines hat der heutige Tag offen gelegt – egal wie die nächsten Nationalratswahlen auch ausgehen, egal ob eine FPÖ auch mit über 30 % den ersten Platz schaffen würde, mit dem heutigen Tag ist die nächste österreichische Regierung bereits besiegelt!

Es folgt eine Ampelkoalition der Verlierer!

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Eklat im österreichischen Parlament wegen ESM

“Heute ist einer der schwärzesten Tage des österreichischen Parlamentarismus. Rot, Schwarz und Grün haben in einer Nacht- und Nebelaktion den ESM auf die Tagesordnung gesetzt, um der Öffentlichkeit die Auswirkungen des Europäischen Stabilitätsmechanismus zu verschweigen. Mit dem ESM wird ein Gesetzeswerk beschlossen, das schlimme Folgen selbst für unsere Enkelkinder haben wird. Und SPÖ, ÖVP und Grünen fällt nichts Besseres ein, als dieses Teufelswerk klammheimlich zu beschließen”
(BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher – Siehe…..)

Die Sitzung des Nationalrats ist heute von einem Eklat überschattet worden. FPÖ und BZÖ verließen das Plenum wegen eines Streits über den Europäischen Rettungsschirm.

Den Ausgang genommen hatte der Wirbel mit einer Einigung von Koalition und Grünen, wie das Parlament in die Entscheidungen des ESM einbezogen wird. Der entsprechende Antrag wurde kurzfristig heute auf die Tagesordnung genommen und wird gegen Ende der Sitzung als letzter Tagesordnungspunkt in so genannter “Erster Lesung” diskutiert, dann in den Verfassungsausschuss wandern und entweder bei der geplanten Sondersitzung zum Transparenzpaket Ende Juni oder in der Juli-Plenarwoche beschlossen werden.

BZÖ: “Skandalöse Vorgehensweise”

BZÖ-Klubchef Josef Bucher sprach von einer “skandalösen Vorgehensweise”, die nicht zu tolerieren sei – noch dazu, wo einzelne Punkte in den Ausschusssitzungen unter Geheimhaltung fallen sollen. Auch die FPÖ sprach von einer “Nacht&Nebelaktion”. Die Koalition und die Grünen argumentierten dagegen, es sei noch genug Zeit zur Debatte bis zum Beschluss, unter anderem eben heute Abend, und dazu gehe es um eine Materie, die eine Stärkung der parlamentarischen Mitsprache bringe.

BZÖ und Freiheitliche beeindruckte das nicht. Nachdem diverse Anträge, unter anderem auf Vorziehen der Materie in der Tagesordnung, abgelehnt worden waren, marschierten die beiden Fraktionen geschlossen aus dem Plenarsaal. Das BZÖ strich im Anschluss alle Mandatare von der Rednerliste. Bei den Freiheitlichen kehrte zunächst Bildungssprecher Walter Rosenkranz wieder, der Rest der Fraktion folgte kurz darauf.

“Schwärzester Tag des Parlamentarismus”

Das BZÖ will dagegen nicht nachgeben. Die Bündnis-Abgeordneten wollen erst beim letzten Tagesordnungspunkt, jenem zum Zankapfel ESM, wieder erscheinen und dort ihre gesamte Redezeit von 63 Minuten verbrauchen. Klubchef Josef Bucher sprach in einer eilig einberufenen Pressekonferenz sogar “vom wahrscheinlich schwärzesten Tag des österreichischen Parlamentarismus”.

Weiters vermutete Bucher, dass es der Regierung darum gehe, die Materie im Schatten der Fußball-EM möglichst unauffällig durchzupeitschen. Dabei gehe es hier “um die größte Finanztransaktion der Zweiten Republik”, ergänzte der stellvertretende Klubobmann Herbert Scheibner. Bucher sprach vom “Gesetzeswerk, das uns am meisten Geld kosten wird”.

Besonders merkwürdig fanden die BZÖ-Spitzen, dass die Grünen als Oppositionspartei dem Antrag der Koalition beitreten. Denn die parlamentarische Mitbestimmung sehe so aus, dass die ESM-Entscheidungen nur in einem kleinen Ausschuss ohne Öffentlichkeit mit Geheimhaltungspflichten getroffen würden – und das noch dazu mit einfacher Mehrheit, ärgerte sich Bucher, der Bundespräsident Heinz Fischer aufrief, Koalition und Grüne “zur Räson zu rufen”. Denn wenn bei solch einer großen Materie nicht einmal die Volksvertreter eingebunden würden, sei das ein Skandal, fand Scheibner.

Quelle…..

Man ist da als kleiner Bürger über das Vorgehen von SPÖ, ÖVP und den GRÜNEN nur mehr sprachlos! Wir alle hier auf diesen Blog wissen inzwischen über den ESM-Knebelvertrag bestens Bescheid, und dann so ein Vorgehen bei der größten Finanztransaktion der 2. Republik! Selbst ein ORF spricht von “FPÖ und BZÖ ÜBERRUMPELT”! Weiters berichtet auch ein ORF, “dass seit Wochen die Regierung mit der Opposition über eine Zustimmung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) verhandelt habe”.
Hand aufs Herz – haben Sie, lieber Leser, nur einmal etwas seitens dieser drei Parteien über die Hintergründe und deren Auswirkungen des ESM je gehört oder gelesen?

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Andreas Mölzer über den Fall Martin Graf

Aus der Printausgabe “Die Presse” – 11. Juni 2012

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Protest gegen Graf: Menschenkette um Parlament geplant

Mehrere Gruppierungen rufen für Dienstag zu einer Protestveranstaltung gegen den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) auf. Um 19 Uhr soll eine Menschenkette um das Parlament in Wien gebildet werden. Das Motto der Veranstaltung: “Bildungsziel : Anstand – Graf muss gehen”.

Zur Teilnahme rufen unter anderem Sozialistische Jugend, Grüne, Katholische Aktion, Caritas und Bundesjugendvertretung auf. Graf habe mit den jüngst bekannt gewordenen Vorkommnissen “jegliche Scham- und Schmerzgrenzen überschritten”, erklärten die Grünen am Montag.

Bereits am Sonntag zum Wiener FPÖ-Parteitag gab es eine Anti-FPÖ-Demonstration – allerdings fiel diese ein wenig peinlich aus.

Rund 50 Kasperl marschierten durch die Wiener Innenstadt:

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Studie: Betreuungsgeld bremst Integration bei Zuwanderern

“Ich will die Familienförderung in Österreich umbauen, damit das System einfacher und fairer wird”, so die Frauenministerin. “Die Familienbeihilfe soll verdoppelt werden, in Zukunft soll jedes Kind 225 Euro bekommen.” Den unübersichtlichen Dschungel an Frei- und Absetzbeträgen will Heinisch-Hosek radikal vereinfachen. Mehr als eine halbe Million Kinder habe nichts davon, weil ihre Eltern nicht genug verdienen, um die Steuerleistungen zu nutzen, argumentiert die Frauenministerin.

Nichts anfangen mit Heinisch-Hoseks Vorschlägen kann  die FPÖ. “Familien brauchen nicht Almosen, sondern Gerechtigkeit, die sich im Steuersystem manifestieren muss”, forderte Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller. Es sei eine glatte Lüge, dass der Großteil der Familien von dieser Umstellung profitieren werde. Die Maßnahme würde vielmehr “kinderreichen Zuwandererfamilien, die bisher aufgrund von geringem oder gar keinem Einkommen keinen Cent Steuern bezahlen”, zugutekommen, glaubt die FPÖ.

Quelle….

Eine ähnliche Diskussion findet zurzeit auch in Deutschland statt – und hier wurde dazu heute eine interessante OECD-Studie veröffentlicht:

Das in Deutschland geplante Betreuungsgeld kann nicht nur die generelle Beschäftigungsquote von Frauen schwächen, sondern sich darüber hinaus negativ auf die Integration von Zuwanderern auswirken. Besonders Frauen aus Zuwandererfamilien mit sozial schwachem Hintergrund tendieren dazu, Geld vom Staat anzunehmen und ihre Kinder zu Hause zu versorgen, statt eine Arbeitsstelle und Betreuung zu suchen. So ist in Norwegen die Quote der am Arbeitsmarkt beteiligten Zuwanderinnen infolge des Betreuungsgeldes um 15 Prozent gesunken. Diese Ergebnisse präsentiert eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Sie wird heute veröffentlicht und lag der “Welt” vorab vor.

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Hinweise: PAX Europa – W.I.R.

Vor ca. acht Wochen wurde ein eigener österreichischer Landesverband der bekannten Bürgerbewegung PAX Europa gegründet – SOS hat darüber berichtet….

Inzwischen haben sich einige Österreicher bei der BPE angemeldet, und es gibt bereits zwei Landesgruppen – eine in Wien und die zweite in Innsbruck!
Wer diese islamkritische Bürgerbewegung unterstützten möchte, möge sich bitte melden – mehr Informationen finden Sie hier:

Ein Anmeldeformular zum Herunterladen finden Sie hier:

Aufnahmeantrag-Austria 20120516 02

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Traurig aber wahr – bekannte Islamkritiker brauchen oft bei ihren öffentlichen Auftritten  einen privaten Personenschutz. Wir alle kennen die Bilder und Sicherheitsvorkehrungen wenn Islamkritiker (Mannheimer, Sabaditsch-Wolff),… auf Kundgebungen auftreten – trotz Polizeischutz folgen Anpöbelungen, Wurfgeschoße,….. seitens Gegendemonstranten.

Deshalb hat sich im deutschsprachigen Raum eine private Organisation gebildet, die auf diversen Veranstaltungen den öffentlichen, islamkritischen Stimmen, unentgeltlich Personenschutz anbietet.

Die Gruppe nennt sich SECURITY LEAGUE und würde sich ebenfalls über jede Unterstützung freuen. Sie betont allerdings, dass  diese League rassisitischem und rechtsradikalem Gedankengut keinen Platz bietet.

Kontaktmöglichkeit erhalten Sie unter folgender Mailadresse:  S_league@gmx.at

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Über die Gruppe WIENS IDENTITÄRE RICHTUNG haben wir auf SOS ebenfalls bereits mehrmals berichtet – nun wird diese junge Wiener Gruppe offiziell vom Wiener Akademikerbund vorgestellt:

am 20. Juni um 18.30 Uhr:

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Wien startet ‘Integrationscamps’ für Österreicher

Wenn die Krone.at einen Artikel veröffentlicht und binnen einer Stunde dazu bereits ihren Kommentarbereich schließt, dann ist dies der beste Beweis, wie die Volksseele denkt und kocht.

Es war vorhersehbar, denn im rot-grünen Wien wird für die  Integration von Migranten ein eigenes Süppchen bereitet. Logisch, wenn in dieser Stadt Kräfte das sagen haben, die sich selbst über ein rot-weiß-rotes Stickeralbum künstlich aufregen, weil darin die Migrantin mit dem Kopftuch fehlt.

Für die jüngste Aufregung sorgt ein Projekt im Rahmen der Wiener Festwochen – die Krone berichtet:

Ein aufsehenerregendes Projekt wird die Wiener in den nächsten Tagen begleiten. Im Rahmen der Festwochen richtet eine Künstlergruppe “Integrationscamps” in der Stadt ein – allerdings nur für Österreicher. Die können sich dort laut Beschreibung “von ihren Minderheitenphobien heilen lassen”.

Die  Aktion läuft unter dem Titel “Österreicher, integriert euch!” . Ins Leben gerufen wurde sie von der Wiener Künstlergruppe “God’s Entertainment” . “Wir stellen die Integrationsdebatte vom Kopf auf die interkulturellen Füße”, sagen die Macher. “Nach all der Leitkultur, den Integrationskursen und Sprachprüfungen, die unsere zugewanderten Mitbürger absolviert haben, fordern wir nunmehr die Hiergebliebenen auf, es den Hergekommenen gleichzutun. Wir laden sie ein, endlich auch dazuzugehören, zum großen und ganzen, vollkommenen Österreich.”

In den Camps wird zunächst der Anpassungsbedarf eines jeden Teilnehmers ermittelt und damit auch, welches Integrationsprogramm er in Anspruch nehmen darf. Paket A deckt den “kleinen Bedarf” ab, der Kurs dauert dann nur wenige Stunden. Paket B erstreckt sich immerhin schon über einen ganzen Tag und für – laut Beschreibung – “absolute Integrationsanfänger” gibt es Paket C mit einem Umfang von zwei bis drei Tagen.

In dem Camp selbst sollen dann Ausländer verschiedener Herkunft als Anleiter bereitstehen. “Wir haben Serben, Kroaten, Bosnier, farbige Afrikaner, Türken, Kurden, Roma und deutsche Studenten”, so die Veranstalter. Zunächst werde man sich spielerisch mit Bewältigungsstrategien beschäftigen. Je nach Bedarf werden dann – so die Macher augenzwinkernd – Kopftuchtraining, Zwangsverheiratung und Heimschächtungen für die Teilnehmer angeboten.

FPÖ tobt: “Ungeheuerlichkeit”

Die FPÖ kann dem satirischen Projekt erwartungsgemäß nichts abgewinnen: “Das ist eine Ungeheuerlichkeit der Sonderklasse”, tobt die kulturpolitische Sprecherin Heidemarie Unterreiner. Sie versteht nicht, “warum von den üppigen Fördergeldern für die Festwochen auch solcher Unfug unterstützt wird. Im Gegensatz dazu stehen die Salzburger Festspiele, die einen Kulturbegriff leben, der sich am Publikum orientiert, und somit Jahr für Jahr die Gäste aus aller Welt begeistern”, so die FPÖ- Frau.

Diese beschriebene Phobien-Seminare sind allerdings keine Einzelfälle, die aufzeigen wie der Wind bereits in Wien weht.

Vor kurzem wurde ein weitere Integrationskurs für Wiener gestartet – die Wiener Charta:

Der Blog erstaunlich.at beschreibt in seiner Art näher dieses neue Programm aus dem rot-grünen Wien - siehe……

+++update+++

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Rot-Grün jubelt über Asylheim Reichersberg – ÖVP benötigt SPD-Werbeagentur

In den letzen Wochen waren die Rufe einiger SPÖ- und Grün-Funktionäre, nach ihrem Wunsch Rot-Grün für Österreich, unüberhörbar. SOS hat diesbezüglich mehrere Pressemeldungen veröffentlicht.
Wie eine rot-grüne Koalition harmoniert sieht man im folgenden Beispiel:
In einer kleinen oberösterreichischen Gemeinde möchte ein deutscher Asyllobbyist mit der Caritas ein Asylwohnheim errichten. Der Gemeinderat (aus ÖVP, SPÖ und FPÖ) und eine überwältigende Mehrheit der Einheimischen sprechen sich dagegen aus.
Das Land Oberösterreich zeigt wenig Interesse für die Anliegen der Reichersberger und fährt über den Einspruch der Gemeinde drüber. Wer jubelt am lautesten darüber?
Genau – Rot-Grün!

In der Diskussion um das Asywerberheim Reichersberg, das am 29. Mai von der Caritas eröffnet werden soll (das ging allerdings schnell!!!) , geht nun FPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Nerat in die Offensive. Die Grünen zeigen sich über die neuesten Entwicklungen hingegen erfreut.
Gegen die Entscheidung des Landes Oberösterreich, in Reichersberg das Asylwerberheim nun doch anzusiedeln, wehrt sich FPÖ-Landtagsabgeordneter Alexander Nerat massiv: “Die SPÖ glänzt wieder einmal im Drüberfahren. Die Ängste und Bedenken der Reichersberger werden hier völlig ignoriert.”

Jetzt habe man es schwarz auf weiß, dass die Stimmen der Reichersberger ungehört bleiben, so Nerat. Offenbar seien den Sozialdemokraten die Asylwerber wichtiger als die Einheimischen, wettert Nerat weiter.

Grüne über die neuesten Entwicklungen erfreut
„Diese Entscheidung ist erfreulich und erhöht die Chancen für das AsylwerberInnen-Heim in Reichersberg natürlich deutlich. Ich appelliere an die Gemeindeverantwortlichen dem Heim keine Steine mehr in den Weg zu legen, sondern in einem sachlichen Rahmen an der Realisierung des Heimes mitzuwirken“, reagiert die Grüne Menschenrechtssprecherin LAbg. Maria Buchmayr zufrieden auf die Aufhebung des Bescheids durch die OÖ. Landesregierung.

Erfreut zeigt sich auch die regionale Grüne Abgeordnete für das Innviertel, LAbg,. Maria Wageneder: „Das Heim und seine künftigen Bewohner verdienen eine faire Chance. Sorgen und Bedenken der Bevölkerung müssen natürlich ernst genommen werden aber die Diskussion muss auf sachlicher, rationaler Ebene ablaufen. Diese Menschen sind keine Kriminellen sondern suchen bei uns Schutz und Zuflucht“. (Wer bestimmt die Regeln für eine sachliche und rationale Ebene, wenn jedes Mal die Einheimischen den Kürzeren ziehen?)

Zur Vorgeschichte: Durch einen Bescheid hat die Gemeinde Reichersberg die beabsichtigte Nutzung der ehemaligen Frühstückspension “Gästehaus Hildegard” als Grundversorgungsquartiger für Asylwerber untersagt. Der deutsche Grundstückseigentümer hat den Bescheid der Gemeinde angefochten. Die oberösterreichische Landesregierung hat als zuständige Aufsichtsbehörde nun entschieden, dass der Bescheid der Gemeinde aufgehoben wird und die Angelegenheit zur neuerlichen Entscheidung in den Reichersberger Gemeinderat zurückwandert. Begründet wird diese Feststellung vom Land OÖ mit der Tatsache, dass die Verwendung des “Gästehauses Hildegard” zur Unterbringung von Asylwerbern mit der Widmung “Wohngebiet” durchaus im Einklang stehe. Gegen diesen Bescheid des Landes ist kein ordentliches Rechtsmittel zulässig. Es kann jedoch eine Beschwerde an den Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof eingebracht werden, heißt es in einer Presseaussendung des Landes. Quelle….

Ähnliche Argumente der Gutmenschen im Fall Reichersberg, hörte man auch vor der Eröffnung des Ute Bock-Heims in Wien Favoriten: “sie verdienen eine Chance”, “bitte keine Vorurteil”,…. 12 Tage nach der Eröffnung gab es unter tschetschenischen Asylanten die 1. Messerstecherei.
Wie es die Anrainer heute mit ihren neuen Nachbarn ergeht, interessiert Rot-Grün scheinbar nicht, denn sie schweigen einfach dazu.

Einzig die FPÖ Wien meldete sich heute dazu:

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Muslime in Österreich wählen ROT!

Die politische Zuneigung der Zuwanderer ist klar verteilt: Die Mehrheit der Migranten aus dem Arbeitermilieu wählt, vor allem wenn es Muslime sind, rot.

ÖVP-Wähler finden sich vor allem im katholischen Milieu von Polen und Kroaten. Spannend für die FPÖ ist die serbische Community. Eingewanderte Akademiker wählen mehrheitlich Grün.

Das ist die Ausgangsposition für die Parteistrategen. Die Angaben stammen aus dem jüngst erschienenen 290-Seiten-Band „Muslime in Österreich“, verfasst von den Wiener Universitätsprofessoren Rüdiger Lohlker, Susanne Heine, Richard Potz (Tyrolia-Verlag).

Durch die vielen Einbürgerungen der vergangenen Jahre werden Migranten als Zielgruppe wichtiger. Im Vorjahr wurde die österreichische Staatsbürgerschaft 6754 Mal verliehen, wobei vormalige Staatsangehörige der Türkei (17,5 Prozent) knapp vor Ex-Bürgern Bosnien-Herzegowinas (17,4 Prozent) an der Spitze stehen. An dritter und vierter Stelle liegen Serben und Kosovaren. Wirklich eigenartig! Abgesehen, dass die Türken an 3. Stelle bei den Einwanderergruppen stehen (nach Deutsche und Ex-Jugos), und sie zu den Integrationsschwächsten zählen, belegen die Türken, also die Neo-SPÖ-Wähler bei den Einbürgerungen den 1. Platz?

Um die große serbische Gruppe mit meist christlich-orthodoxem Bekenntnis wirbt gezielt FPÖ-Chef Strache. Er hat sich zwar als EU-Kritiker positioniert, verlangt aber lautstark den Beitritt Serbiens: „Im Gegensatz zur Türkei handelt es sich bei Serbien um ein europäisches Land, das im gemeinsamen christlich-abendländischen Kulturkreis verankert ist.“

„Die bösen Ausländer sind für Strache die anderen“, erklärt die Grün-Abgeordnete Alev Korun, geboren in Ankara.

Als Feindbild müssen Musliminnen und Muslime herhalten. An ihnen wird das Kreuz mit der Integration festgemacht.

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Nach EU-Gerichtsurteil: die Türken kommen!

Nach dem EUGH-Urteil können sich nun praktisch alle Türken und anatolischen Schafhirten, die irgendeinen Verwandten in Österreich haben (egal ob österr. oder türkischer Staatsbürger), in Österreich niederlassen. Eine Bereicherung für unseren Arbeitsmarkt wird dieser Ansturm sicher nicht bedeuten, denn bekanntlich benötigen diese besagten Türken nun auch keine Deutschkenntnisse mehr. Somit ist davon auszugehen, dass der zu erwartende Türken-Nachzug von Österreichs Sozialsystem bestens versorgt werden muss.

Der KURIER berichtet in seiner Online-Ausgabe:

Es geht um in Österreich lebende Zuwanderer aus der Türkei und solche unter ihnen, die Familienmitglieder nach Österreich holen wollen. Durch höchstgerichtliche Urteile  sind für sie zahlreiche Verschärfungen, die es seit Mitte der 1990er-Jahre im Fremdenrecht gab, ungültig. Hintergrund sind Abkommen der EU mit der Türkei, die schon vor Österreichs EU-Beitritt galten. Fremdenrechtsanwalt Helmut Blum, der einen Fall bis zum EuGH brachte: “Man kann sagen, dass nun die Rechtslage von 1995 der Maßstab ist.”

Dem Prinzip nach geht es um ein Verschlechterungsverbot für engere Familienangehörige, die beabsichtigen, in Österreich zu arbeiten. Vieles, was die Politik an Erschwernis für Zuzug und an Auflagen für Integration propagiert und beschlossen hat, ist hinfällig. Etwa: Deutsch vor Zuzug; Mindestalter eines Ehepartners von 21 Jahren sowie die Integrationsvereinbarung, die jene zu einem Nachweis an Deutschkenntnissen verpflichtet, die ihren Aufenthalt verlängern wollen. Die letzte Novelle dazu trat erst im Juli 2011 in Kraft.

In einem Rundschreiben hat das Innenministerium vor Kurzem die Einwanderungsbehörden informiert, für welche Personen die Ausnahmen gelten: Daraus geht hervor, dass nicht nur – wie ursprünglich angenommen – türkische Angehörige von Österreichern betroffen sind, sondern auch Ehepartner (sowie eingetragene Partner) und deren Kinder, die zu einem hier lebenden türkischen Staatsbürger ziehen wollen. (!!!)

Faktum ist, dass sich die Erkenntnisse der Richtersprüche herumsprechen. Auch türkische Medien haben darüber berichtet. “Es gibt bei uns viele Anrufe dazu. Die Leute wollen wissen, wie das jetzt ist – vor allem mit dem Deutschnachweis, bevor sie kommen können und mit dem Mindestalter des Ehepartners”, erzählt Veli Cayci vom Beratungszentrum in Wien.

In der größten Einwanderungsbehörde des Landes, der Magistratsabteilung 35, wird seit einigen Wochen eine steigende Anzahl von Anfragen zum neuen Sachverhalt registriert. MA-35-Leiterin Beatrix Hornschall glaubt, dass wesentlich mehr Bestimmungen nicht mehr gelten, als das Innenministerium in seiner ersten Information annimmt. Hornschall: “Wir glauben, dass für die Betroffenen de facto der gesamte Rechtsbestand des Niederlassungs- und Aufenthaltsrechtes außer Kraft gesetzt wurde.”

Für Hornschall ist das Gesetz, für dessen Anwendung es ein fast 300-Seiten starkes Kompendium gibt, um den Vollzugsbeamten eine Navigationshilfe zu geben, spätestens jetzt ein Reformfall. “Es ist nicht mehr so, dass jemand, der nach Österreich einreist, durch das Lesen des Gesetzes weiß, was gilt. Das ist rechtsstaatlich sehr bedenklich. Das Erteilen von Auskünften wird immer schwieriger.”

Wie vielen Personen die günstigeren Bedingungen nützen und ob nun mehr türkische Zuwanderer kommen werden, kann das Innenministerium nicht sagen. Ministerin Johanna Mikl-Leitner hat sich öffentlich noch nicht zu der veränderten Rechtslage geäußert.

Ein Dilemma sondergleichen! Unsere Bundesregierung schweigt dazu, während in der Zwischenzeit unzählige türkische Onkeln, Tanten, Cousins und Großeltern ihre Koffer packen!
Einzig und allein die FPÖ forderte bereits mehrmals, das Assoziierungsabkommen mit der Türkei, mit sofortiger Wirkung zu kündigen, aber auch darauf folgte von SP/VP kein Muh oder Mäh!
Die Türken können sich freuen – ihr Sieg ist ihnen sicher!

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Die große Neuausrichtung der europäischen Politik

Ich hatte schon einige Male über ein Phänomen geschrieben, das ich als große Neuausrichtung der europäischen Politik bezeichne, und möchte jetzt im Lichte der französischen Wahlergebnisse neuerlich darauf zurückkommen.

Es geht bei der großen Neuausrichtung um einen Prozess, der, so glaube ich, im gesamten westlich Europa im Gange ist. Die europäische Politik ist dabei, sich neu auszurichten, je nachdem, wie empfänglich oder resistent sie gegenüber der dreifachen Bedrohung durch Islam, Immigration und EU ist. In fast allen Ländern in der westlichen Hälfte des Kontinents hat die jeweilige konservative Partei des Mainstreams einen Teil ihrer Wählerschaft dadurch verloren, dass sie sich in die Umarmung des Multikultarismus, der Political Correctness, der Einwanderung, der EU und des Islam begeben und sich somit dem Wähler entfremdet hat. Der unzufriedenen Teil der Wählerschaft sucht und findet in den meisten Fällen eine andere Partei, dem er seine Stimme gibt. Eine neue oder neubelebte alte Rechts-Partei fordert die etablierte Rechts-Partei heraus und nimmt ihr einen Teil ihrer Stimmen weg.

Die Tendenz kann man fast überall beobachten. Nur Deutschland ist eine große Ausnahme. Wahrscheinlich wegen der besonders einschüchternden Macht der Meme “Hitler” hat es bisher noch keine prononcierte Rechts-Partei geschafft, einen erheblichen Teil der betreffenden Wählerschaft an sich zu binden.

In jedem Land variiert der Schwerpunkt der neuen Rechts-Partei innerhalb des Themenspektrums (Islam, Zuwanderung, EU), je nachdem, wie stark die jeweiligen lokalen Gefühle ausgeprägt sind. Aber alle neuen Parteien sprechen bis zu einem gewissen Grad die gleichen Probleme an.
In den Niederlanden zum Beispiel legt die PVV von Geert Wilders den Schwerpunkt auf den Islam. Zuwanderung im Allgemeinen und die EU sind zwar immer noch wichtige Themen, aber im Grunde sekundäre Probleme. Für die UKIP in Großbritannien liegt der Schwerpunkt ganz klar auf der EU, während Einwanderung und Islam zweitrangige, wenn auch durchaus relevante Anliegen sind. In Frankreich wiederum kämpft der Front National am meisten gegen die Immigration, gegen Islam und EU hingegen eher nur indirekt.

Die konservativen Mainstream-Parteien hingegen sind zur Überzeugung gelangt, dass sie gegenüber den Muslimen einen Kuschelkurs fahren und das Multikulti-Spiel mitmachen müssen. Dies sei die neue Realität in Europa, so sagen sie, und man müsse sich darauf einstellen. Ich bin da allerdings anderer Ansicht. Zunehmende muslimische Präsenz kann nur zu immer mehr Wut unter den echten Europäern führen, Wut, die bei den nächsten Wahlen zum Ausbruch kommen wird. Wenn die etablierte Rechts-Partei diesen Wunsch nicht befriedigen kann, dann wird dies eben durch jemand anderen erledigt, es sei denn, es bestehen außergewöhnliche institutionelle Zwänge.

Das wahrscheinlichste Szenario besteht meines Erachtens darin, dass die neuen Rechts-Parteien, die von den Medien durchwegs als “rechtsextrem” etikettiert werden, früher oder später die Führungsrolle der derzeitigen etablierten Rechts-Parteien ablösen und selber zur neuen dominanten Rechts-Partei werden oder dass die beiden miteinander verschmelzen, wobei die neue Partei der alten den Rücken stärkt.

Das Hauptproblem bei der großen Neuausrichtung besteht darin, dass sie bis zu ihrem Abschluss eine Generation oder länger erfodern kann. Wenn sich aber indessen die Wählerschaft der Rechten zersplittert, dann haben die Linken und ihre muslimischen Verbündeten freien Zugang zu den Korridoren der Macht.

Das ist genau das, was eben in Frankreich passiert ist. Es gab bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen zwei Millionen ungültige Stimmzettel, d.h. mehr als 5% der Stimmen waren ungültig. Die Analyse zeigt, dass ungültige Stimmen überproportional häufig in Gebieten auftraten, wo der Front National stark ist. Es waren also FN-Wähler, die hier eine klare Botschaft aussandten: wir wollen keine der etablierten Parteien, wir spielen dieses Spiel nicht mehr mit. Im Ergebnis wird Hollande jetzt in den Elysée-Palast einziehen und einen Gesetzentwurf vorlegen, der EU-Ausländern das Stimmrecht gewährt.

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SPÖ-Mai-Aufmarsch – „Deutsch, wann und wo immer es geht

Wir erhalten immer noch Fotos vom 1. Mai-Aufmarsch der Wiener SPÖ –

das neue Proletariat im Jahr 2012:

Ein Hoch den linken Massenmördern!

Marsch der SPÖ Margareten

Auf allen Fotos nicht eine Rot-Weiss-Rot-Flagge?
Traurig, aber wahr!

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Gudenus: „Deutsch, wann und wo immer es geht”

Deutschkenntnisse werden in der politischen Debatte nicht selten als Basis für eine gelungene Integration in Österreich genannt. Das Argument: Sprachkenntnisse erleichtern die Belange des Alltages.
In welchen Bereichen Deutsch gesprochen werden sollte und wo andere Sprachen Vorrang haben, darüber herrscht Uneinigkeit. Nicht so bei der FPÖ: Der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, Johann Gudenus, forderte in einem am Freitag erschienenen Interview in der Multikulti-Zeitschrift „biber” drastische Maßnahmen: „Deutsch wann und wo immer es geht.”

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Politiker fürchten Rechtsrutsch in Europa

Wieder einmal versuchen Politiker der etablierten Parteien Stimmung gegen sog. populistische und rechte Parteien zu machen. Dabei sollten sie die Fehler lieber bei sich selbst und ihrer verfehlten Politik suchen. Sie waren schließlich lange genug an der Macht, um das Vertrauen der Menschen zu gewinnen.
Der Euro als politisches (Fehl)konstrukt, die Entwertung des Papiergeldes durch zügelloses Schuldenmachen, die Masseneinwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen und demokratiefeindlichen Radikalen (Islamisten) in die sozialen Netze über offene Grenzen und das Asylsystem sowie die damit einhergende Zunahme von Kriminalität lassen den Menschen Europas keine andere Wahl. Nur neue politische Kräfte nehmen die Menschen tatsächlich ernst.
Die Wähler von Geert Wilders oder Marine Le Pen wählen diese aus Überzeugung und aus eigener Beobachtung, dass die bisherigen Politikereliten auf ganzer Linie versagt haben und keinen Kurswechsel durchsetzen wollen. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert und die etablierten Parteien sollten es wirklich mit der Angst zu tun bekommen, denn sie werden das Vertrauen der Menschen immer mehr verlieren und eines Tages auch abgewählt werden.
Helfen wir alle mit unserem Engagement dabei, dass sich etwas in Deutschland und ganz Europa ändert.
 Quelle: Die Freiheit

Manche Politiker lernen es allerdings nie:

„Nationalistische und extremistische Bewegungen befinden sich im Aufwind; viele von ihnen machen ‘Brüssel’ für schlechte Nachrichten verantwortlich.

„Bedauerlicherweise ziehen die Winde des Populismus eine grundsätzliche Errungenschaft des europäischen Zusammenwachsens in Mitleidenschaft: die Reisefreiheit innerhalb der EU.“
(EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy) Quelle….

 

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