Amnesty International und muslimische Diskriminierung in Europa

Amnesty International verliert kein einziges Wort über alle jene Fälle, wo es von muslimischer Seite in Europa zu einer Diskriminierung gegenüber Christen und anderen Bevölkerungsgruppen kommt, die, nachdem sie die Muslime gastlich aufgenommen haben, sich nun darüber empören, was als ein eskalierender Prozess muslimischer Forderungen, Drohungen und Angriffe wahrgenommen wird. Während Amnesty International Nicht-Muslimen die Schuld an einer sogenannten “Islamophobie” gibt, werden andererseits Muslime nirgends in die Verantwortung genommen – weder wegen ihrer Weigerung, sich an die Werte der Mehrheitsgesellschaft anzupassen noch auch wegen ihres unausgesetzten Forderns, diese Werte durch ihre eigenen zu ersetzen.

Ein eben erschienener Bericht von Amnesty International geißelt “die weit verbreitete Diskriminierung” gegen Muslime in Europa. Der Bericht äußert sich besonders grimmig über Gesetze, die das Tragen des muslimischen Schleiers im öffentlichen Raum verbieten, und kritisiert in heftiger Weise europäische Politiker, weil diese “ein Klima der Feindseligkeit und des Misstrauens gegen Menschen fördern würden, die äußerlich als Muslime wahrgenommen werden.”

Amnesty International verliert hingegen kein einziges Wort über alle jene Fälle, wo es von muslimischer Seite in Europa zu einer Diskriminierung gegenüber Christen und anderen Bevölkerungsgruppen kommt, die, nachdem sie die Muslime gastlich aufgenommen haben, sich nun darüber empören, was als ein eskalierender Prozess muslimischer Forderungen, Drohungen und Angriffe wahrgenommen wird.

In dem Bericht wird auch keine Erklärung dafür angeführt, warum eine wachsende Zahl von Europäern sich zunehmend skeptisch gegenüber der Einwanderung von Moslems zeigen; es wird darin auch nicht erwähnt, dass sich die Europäer in einem Land nach dem anderen veranlasst sahen,  den Muslimen besondere Leistungen, Rechte, Privilegien und Gesetzesbestimmungen einzuräumen, die für bodenständige Europäer nicht gelten und die somit der muslimischen Bevölkerung in Europa Rechte wie die einer privilegierten Gesellschaftsklasse einräumen.

Die 123 Seiten starke Studie “Choice and Prejudice: Discrimination Against Muslims in Europe” ["Selektives Verhalten und Vorurteil: Diskriminierung von Muslimen in Europa"] behauptet, dass “Muslime in Europa in mehreren Lebensbereichen wegen ihrer Religion mit Diskriminierung konfrontiert sind”, was “ihre individuellen Perspektiven, Fortkommenschancen und ihr Selbstwertgefühl beeinträchtigt und zu Isolation, Ausgrenzung und Stigmatisierung führen kann.”

Die Studie fährt fort: “Die Diskriminierung gegen Muslime in Europa wird von Stereotypen und negativen Ansichten geprägt” und appelliert an die europäischen Politiker, “sich zu einem rationaleren Ansatz zu bekennen” und damit aufzuhören, den Islam “als ein die Gleichstellung der Geschlechter leugnendes Wertesystem und als gewalttätige Ideologie darzustellen.”

Wohl aus Gründen der politischen Korrektheit vermeidet Amnesty International auch jede Erwähnung von Verhaltensweisen der Muslime selbst, welche durchaus geeignet sind, derartige “Stereotypen und negative Ansichten” seitens der Europäer entstehen zu lassen.

So beispielsweise in Belgien, wo radikale Muslime eine Propaganda- und Einschüchterungskampagne führen, die das Land in einen islamischen Staat verwandeln soll. Muslimische Wohnviertel in Brüssel – der sogenannten Hauptstadt Europas – sind bereits zu “No-go”-Zonen für belgische Polizisten geworden, die oft von muslimischen Jugendlichen mit Steinen beworfen werden.

Oder Großbritannien, wo Hunderte von muslimischen Kindern jedes Jahr zwangsverheiratet werden. In England und Wales sind bereits über 65.000 muslimische Frauen und Mädchen Opfer von Genitalverstümmelungen geworden; weitere 24.000 Mädchen unter 15 Jahren gelten als stark von solchen Praktiken gefährdete Risikogruppe.

Weiters wird in Großbritannien von zehntausenden muslimischen Immigranten Bigamie oder Polygamie praktiziert, gelegentlich wohl auch deshalb, um dadurch höhere Sozialhilfe vom britischen Staat kassieren zu können. Gleichzeitig haben radikale Muslime eine Kampagne gestartet, um zwölf britische Städte, darunter London, in unabhängige islamische “Emirate” zu verwandeln, die vom islamischen Scharia-Recht regiert werden sollen.

In Dänemark haben kriminelle muslimische Straßengangs bereits weite Teile von dänischen Städten und Gemeinden übernommen; in Kopenhagen sind einige Vororte ebenfalls bereits zu “No-go”-Zonen geworden, welche von Nicht-Muslimen nicht mehr betreten werden können. Zugleich hat sich während des vergangenen Jahrzehnts die Zahl der muslimischen Einwanderer in Dänemark, welche von Sozialhilfe leben, auf fast das Zehnfache erhöht.

In Frankreich gibt es jetzt bereits mehr praktizierende Muslime als praktizierende Katholiken und es existieren 751 städtische Problemgebiete, die ebenfalls für Nicht-Muslime tabu sind, weil der Aufenthalt dort offenbar zu gefährlich ist; in diesen französischen “No-go”-Zonen, über die der französische Staat die Kontrolle verloren hat, leben zur Zeit schätzungsweise fünf Millionen Muslime.

In Deutschland werden Tausende von muslimischen Frauen und Kindern Jahr für Jahr Opfer von Zwangsheiraten. Gleichzeitig sind islamische Scharia-Gerichte bereits in allen großen deutschen Städten tätig und die deutschen Behörden erklären, dass sie demgegenüber “machtlos” seien.

In den Niederlanden sind fast die Hälfte der marokkanischen Einwanderer im Alter zwischen 12 und 24 während der vergangenen fünf Jahre bereits einmal verhaftet, verurteilt, angeklagt oder wegen einer Straftat angezeigt worden. Holländische muslimische Politiker haben vor kurzem in Den Haag, die drittgrößten Stadt Hollands, ein Hundeverbot gefordert, weil nach islamischer Rechtstradition Hunde als “unreine” Tiere gelten.

In Italien haben Muslime die Piazza Venezia in Rom requiriert, um dort öffentliche Gebete abzuhalten; in Bologna hingegen drohten Muslime bereits wiederholt mit einem Bombenattentat gegen den Dom von San Petronio, weil sich dort ein 600 Jahre altes Fresko befindet, das von Dantes Inferno inspiriert ist und zeigt, wie Mohammed in der Hölle Folterqualen erleidet.

In Spanien wurde ein Gymnasiallehrer in der Stadt La Línea de la Concepción von den Eltern eines muslimischen Schüler geklagt, da diese behaupteten, der Lehrer hätte “den Islam diffamiert”, indem er im Erdkundeunterricht über spanischen Schinken gesprochen habe. Eine Diskothek  im südspanischen Badeort Águilas (Murcia) wurde genötigt, ihren Namen und ihre architektonische Gestaltung zu ändern, nachdem Islamisten damit gedroht hatten, “einen großen Krieg zwischen Spanien und dem Volk des Islam” zu entfachen, wenn dies nicht erfolge.

In der Stadt Lérida, ebenfalls in Spanien, wo mittlerweile 29.000 Moslems (rund 20% der Gesamtbevölkerung der Stadt) leben, wurden muslimische Einwanderer beschuldigt, Dutzende Hunde vergiftet zu haben; auch hier hieß es als Begründung von Seiten der Einwanderer, dass Hunde “unrein” seien. In Katalonien im Nordosten Spaniens haben Muslime eine “Moralpolizei” eingerichtet, um zu überprüfen, dass praktizierende und selbst nicht praktizierende Muslime sich in Übereinstimmung mit der islamischen Scharia verhalten.

In der Schweiz forderte eine Einwanderergruppe in Bern, dass das Weiße-Kreuz-Emblem aus der Schweizer Nationalflagge entfernt werden müsse, da dieses als christliches Symbol “nicht mehr der heutigen multikulturellen Schweiz entspreche.” Des Weiteren kündigten prominente islamische Gruppierungen in der Schweiz an, dass sie ein “Parallel-Parlament” einrichten werden, damit alle Muslime des Landes  ”mit einer Stimme sprechen können.” Das neue Parlament soll seinen Sitz in Basel haben und nach islamischem Scharia-Recht operieren.

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Muslime in Europa benachteiligt?

Europäische Regierungen unternehmen zu wenig für Muslime und ihre Religion. Zu diesem Entschluss kommt eine neue Studie von Amnesty International:

Muslime in Europa sehen sich täglich Stereotypen und Vorurteilen gegenüber – und brauchen im Kampf dagegen nach Ansicht von Amnesty International (AI) mehr Hilfe der Regierungen. Dabei geht es etwa um ihre Kleidung als äußere Demonstration der Religionszugehörigkeit, aber auch um den Bau von Moscheen, heißt es in einem Report der Menschenrechtsorganisation.

So sei es für muslimische Mädchen und Frauen häufig schwieriger, einen Job zu finden, wenn sie ein Kopftuch tragen. Männer mit Bart berichteten ebenfalls von Nachteilen. Auch der Bau von Moscheen und Minaretten werde in zahlreichen Ländern blockiert. AI appelliert an die Regierungen, keine gesetzlichen Restriktionen wie etwa ein Kopftuch-Verbot auszusprechen und jedem zu ermöglichen, seine Religion frei auszuleben.

“In vielen Ländern Europas ist die Ansicht weit verbreitet, dass der Islam akzeptabel ist, solange Muslime nicht allzu sichtbar sind”, beklagte Marco Perolini, der bei AI für Fragen der Diskriminierung zuständig ist. Die Politik sei in der Pflicht, solchen Einstellungen entgegenzutreten. Denn: “Religiöse und kulturelle Symbole zu tragen gehört zum Recht des Menschen auf freie Meinungsäußerung.”

Moscheeverbote schüren Vorbehalte

Beim Bau von Minaretten  habe vor allem die Schweiz seit 2010 strenge Regulierungen. Damit schüre sie anti-islamische Stereotype und stelle sich gegen internationale Verpflichtungen (???, welche???). Im spanischen Katalonien gebe es ähnliche Probleme.

Der Bericht betrachtet die Situation von Muslimen in Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Spanien und in der Schweiz und legt laut AI zahlreiche Fälle von Diskriminierung offen. “Muslime werden dafür verantwortlich gemacht, was im Nahen Osten und in Nordafrika passiert”, erzählt etwa ein Muslim, der in der Schweiz lebt. Deshalb seien sie häufig direkten Anschuldigungen auf der Straße, aber auch versteckter Diskriminierung ausgesetzt. (Quelle: DPA)

Wer sind die Geldgeber für solche hirnverbrannten Studien?
Ein Großteil der europäischen Bevölkerung kommt beim Thema “Toleranz für die Islamisierung” nur mehr das Kotzen, und diese sogenannten Menschenrechtler haben nichts Besseres zu fordern, als dass die Regierungen noch mehr als deren Steigbügelhalter agieren sollen?

Dass die Situation in Österreich nicht anders ist als in den untersuchten Ländern, bestätigt auch die Frauenreferentin der Islamischen Glaubensgemeinschaft, Carla Amina Baghajati, im Gespräch mit religion.ORF.at. „Auf der Prioritätenliste der unter muslimischen Frauen diskutierten Themen ist die Diskriminierung am Arbeitsplatz an erster Stelle.“ Gerade junge, in Österreich aufgewachsene Frauen seien mit einem Wiederspruch konfrontiert. „Immer wieder wird angezweifelt, ob muslimische Frauen wirklich gleichberechtigt sind. Diese jungen Frauen erleben aber, dass sie, obwohl sie eine gute Ausbildung haben und am Arbeitsmarkt  Fuß fassen wollen, nicht teilhaben dürfen.“

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Das Nachspiel der Schlacht um Lampedusa

Lampedusa (Novopress) - [...]

Illegale Einwanderer aus Tunesien strömen weiterhin herein, als ob nichts geschehen wäre, und die italienische Regierung muss weiterhin ihrer Rettung auf hoher See organisieren. Bloß wagt es das Innenministerium nicht mehr, die illegalen Einwanderer nach Lampedusa zu bringen, das offiziell zum “unsicheren Hafen” für Rettungsaktionen erklärt wurde. So wurde etwa ein Schiff mit 75 Tunesiern, das auf hoher See vor der Insel gesichtet wurde, gestern von Booten der Küstenwache nach Porto Empedocle im Süden von Sizilien geleitet, das von Innenminister Roberto Maroni als das “neue Lampedusa” bestimmt wurde. Der dortige Bürgermeister, Calogero Firetto, hat sich diesem Bestreben gegenüber positiv geäußert, verlangte aber  “ausreichende Garantien für die lokale Gemeinschaft, damit es hier nicht wieder zu einem weiteren Akt in der Tragödie käme” .

Da Tunesien nur bereit ist, 100 illegale Einwanderer pro Tag zurückzunehmen, gehen die Rückführungsaktionen äußerst schleppend voran. 700 aus Lampedusa evakuierte Tunesier wurden auf drei Boote verteilt, “Moby Vincent”, “Moby Fantasy” und “Audacia”, die im Hafen von Palermo in einem begrenzten Bereich vor Anker liegen und von etwa 500 Polizisten bewacht werden, um weitere Ausschreitungen zu verhindern.

Die komplette Einwanderungs-Lobby ergeht sich in Protesten gegen “diese schwimmenden Internierungslager”. Riccardo Noury, Sprecher von Amnesty International, sieht darin ”ein weiteres Beispiel dafür, dass die italienischen Behörden wieder einmal zu Internierungsmaßnehmen greifen, um des Zustroms der Migranten und Flüchtlinge Herr zu werden. Wenn dies der Auftakt zu Massenausweisungen sein sollte, wie es schon einmal im August passiert ist, dann ist dies eine Verletzung der Menschenrechte”. Laura Boldrini, Sprecherin des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge, räumte hingegen ein, dass es sich bei den auf den Booten untergebrachten Tunesiern nicht um Asylsuchende, sondern um Wirtschaftsflüchtlinge handelt; sie gab jedoch der Hoffnung Ausdruck, dass “Kulturvermittler” an Bord 2600en dürften.

Die mit Einwanderungsangelegenheiten befassten Vertreter des italienischen Allgemeinen Gewerkschaftsbundes in Palermo und Sizilien, Zaher Darwish und Pietro Milazzo, bezeichneten die Situation als ”unerträglich” und forderten, dass “jedem Einwanderer, wenn er will, die Möglichkeit zu einem Antrag auf Asyl oder humanitären Schutz eingeräumt wird.” Sie fordertenm, dass “eine Delegation von humanitären und sozialen Hilfsorganisationen” an Bord der Schiffe kommen dürfe.

Wir möchten all jene gutmenschlichen Befürworter der Einwanderung darauf hinweisen, dass die armen illegalen Tunesier keinesfalls die Nächte auf den Booten verbringen müssten, wenn sie nicht ihr Aufnahmezentrum auf Lampedusa vorsätzlich in Brand gesteckt hätten. Und dass sie keinesfalls diesen schrecklichen Menschenrechtsverletzungen von Seiten der italienischen Regierung ausgesetzt wären, wenn sie einfach – zu Hause geblieben wären.

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Wie diese sogenannten gutmenschlichen Menschenrechtler “ticken”, zeigt uns folgendes Artikel aus Andreas Unterbergers Tagebuch:

Die „Asylkoordination“ ist eine Lobby-Organisation für mehr Zuwanderung durch Asylanten, wie schon der Name allein verrät. Diese Woche hat sich der Verein besonders deutlich enttarnt. Er kritisierte, dass das Innenministerium seit einiger Zeit das Alter von sogenannten Flüchtlingen medizinisch überprüft. Diese Überprüfung geschieht, weil immer öfter erkennbar Ältere sich als jugendlich ausgegeben haben, um dadurch etliche Vorteile bei der Einwanderung nach Österreich zu lukrieren.

Der Kommentar dieser „Asylkoordination“ zu den Überprüfungen: „Dann sind Familien eben gezwungen, die jüngeren Geschwister zu schicken.“ Deutlicher kann man es gar nicht zugeben: Da geht es nicht um arme politisch Verfolgte, sondern um Menschen, die „geschickt“ werden, damit sie dann als arme Asyl-Waisenkinder bald die ganze Familie nachholen können.

Wieder einmal bestätigt sich, dass hier eine vielfältig organisierte und koordinierte Asyl-Industrie am Werk ist.
Die in Wahrheit aber eine sich humanitär tarnende Schlepper-Industrie ist.

Kampagne der “Asylkoordination”: ‘Menschenrechte für Kinderflüchtlinge’
(http://www.asyl.at)

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Leben mit Vorurteilen?

Folgende Zeilen hat uns eine Frau Herta geschrieben:

Es ist schon verwunderlich, dass ich auf meine Anfrage bei amnesty international (ich bin zahlendes Mitglied) bzgl. Christenverfolgungen noch immer keine Antwort erhalten habe. Dann fand ich diesen Workshop in einer Mail, die ich heute von diesem Verein erhielt. Ich werde diese Organisation weiterhin mit Eingaben vollstopfen und ich würde mich freuen, wenn auch andere das machen würden. Fragt an, warum eine Menschenrechtsorganisation nichts gegen Christen in Not unternimmt, aber einen Workshop über die Vorurteile des Islam abhält. Fragt nach, warum es möglich ist, dass dem österr. Bürger vorgeworfen wird, rassistisch zu sein, wenn er nur für seine eigenen Rechte eintreten will. Sollte ich auf meine Anfragen jemals eine Antwort erhalten, dann werdet ihr natürlich darüber informiert.

Hier ist der Wortlaut des Workshops, der besagt wieder einmal nur, dass der Islam harmlos ist und wir anderen sind alles dumme Rassisten, die andere Leute diskriminieren.

Liebe Frau Herta -

Sie spenden ihr Geld leider an der falschen Stelle. NGO-Vereine a la AI erhalten bereits Spenden von muslimischen Organisationen – diese werden sich hüten die Geldgeber und ihre Religion zu kritisieren!
Selbst das Thema Christenverfolgung in der muslimischen Welt blenden diese Vereine aus – daher glauben wir auch nicht, dass sie auf ihre Anfragen an AI je eine Antwort erhalten werden.

Zum Workshop – wenn eine Carla Amina Baghajati durch den Workshop führt, wissen wir, aus welchem Eck hier der Wind bläst! Über Carla und ihren Mann Tarafa (beide IGGiÖ) haben wir mehrmals schon ausführlich berichtet!

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“Europa: Das Boot ist nicht voll!”

Man glaubt es kaum – während die süditalienische Insel Lampedusa von nordafrikanischen Flüchtlingen (die kein Interesse für den Aufbau ihrer erst vor kurzem gewonnenen Demokratie zeigen) überrollt wird und auch über die türkisch-griechische Grenze immer mehr Asiaten nach Europa drängen – jammert Amnesty International, dass Europa zu wenig Flüchtlinge aufnehme:

 Der Europa-Direktor von Amnesty International, Nicolas Beger im rosa Blatt Standard:

Man müsse sich aber auch über Rassismus, Diskriminierung, Homophobie, Gewalt gegen Frauen und über die Islamophobie empören, meint Beger, der in Europa auf immerhin zwei Millionen Amnesty-Mitglieder verweisen kann. Für das Jahr 2001 ortet Beger einen “Bruchpunkt” : Unter dem “Deckmantel des Terrorschutzes” würden wieder Grundfreiheiten diskutiert, die vorher außer Frage standen: “Heute darf auch in Europa unter bestimmten Umständen wieder gefoltert werden.”

Einen Hot Spot in Sachen Menschenrechtsverletzungen durch europäische Staaten sieht der Amnesty-Direktor im Umgang mit Flüchtlingen. Italien und auch andere Staaten hätten beispielsweise Libyen Waffen und Boote geliefert, mit denen Libyen “Flüchtlingsboote schlichtweg versenkt hat” .

Europa sei “wie eine Burg” , konstatiert Beger. Vier Fünftel aller Weltflüchtlinge würde in Entwicklungsländern leben, die EU nehme nur einen minimalen Teil auf – selbst wenn man nur die Bevölkerungszahl als Maßstab nehme und nicht den Reichtum.

Auf die Bevölkerung gerechnet nehme die EU 0,012 Prozent auf. Begers Vergleich mit Uganda: Das afrikanische Land nehme mit 0,05 Prozent fast fünfmal so viele Flüchtlinge auf. Auch Pakistan, Syrien oder der Irak würden mehr Menschen aufnehmen als die reiche EU. Amnesty möchte bezüglich der Flüchtlingspolitik den Diskurs ändern: “Das Boot ist überhaupt nicht voll. Ganz im Gegenteil, das Boot wird de facto immer leerer.” Es kämen immer weniger Menschen nach Europa durch.

Angesichts von 10.000 Menschen, die in den vergangenen zehn Jahren auf der Flucht nach Europa umgekommen seien, müsste es einen größeren Aufschrei geben. Die aktuelle Flüchtlingspolitik - vor allem von den südlichen Mitgliedsstaaten – bezeichnet Beger als “rassistisch” .

Diese Politik mache aber auch wirtschaftlich und sozial wenig Sinn. Die EU gebe neunmal so viel Geld für den Grenzschutz aus wie für die Integration. Eines der Hauptthemen für die nächsten Jahrzehnte sei in diesem Zusammenhang die Armutsbekämpfung.

Dass dieser Mann nicht ganz tickt beweist er spätestens in folgender Aussage:

Aufhorchen ließ der Amnesty-Sprecher  mit seiner Kritik am Burka-Verbot. Dieses stelle eine Einschränkung der religiösen Grundrechte und des Rechtes der freien Kleidungswahl dar. Es könne für diese Grundrechte zwar Einschränkungen, wie bei Polizeikontrollen oder in der Schule geben, ein prinzipielles Verbot sei aber unproportional. Zudem wäre das Burka-Verbot auch nicht geeignet, über die Rechte muslimischer Frauen zu sprechen. Das Thema würde benutzt, um einen rassistischen Diskurs zu führen.  Siehe…

Solche Klugsch… haben in ihrem ganzen Leben kein einziges mal den Koran gelesen – denn dann wüßte er, dass dieser Fetzn eigentlich gar nicht im Koran vorgeschrieben ist und nichts mit Religionsausübung zu tun hat! Wenn das Thema Burkaverbot nicht geeignet ist für eine Diskussion über Frauenrechte, dann fragen wir uns, welche Themen denn für diesen Gutmenschen geeignet wären?

Vielleicht über Zwangsheirat, Steinigung, dass die Stimme der Frau in der muslimischen Welt vor der Justiz  nicht den gleichen Wert wie die Stimme eines Mannes hat, etc ??… Bitte sehr, Sie haben die Wahl.

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Bösartiger Gutmenschen-Furz

“Wir erleben eine Renaissance der Menschenrechte”

Erst Tunesien, nun Ägypten: Nordafrika lehnt sich gegen seine Herrscher auf. Im Interview mit SPIEGEL  spricht Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International, über die Wiederbelebung der Menschenrechte in den autokratisch regierten Teilen der Welt – und über Rückschläge in Europa.Wie geht es Ihrer Meinung nach in Ägypten weiter?
Shetty: Langfristig – und wenn ich langfristig sage, weiß ich nicht wie lange das ist – muss sich das politische System fundamental ändern. Eine neue, demokratische Verfassung muss her.
Ist das Zweckoptimismus oder echte Zuversicht?
Shetty: Ich glaube wirklich, dass es mit kosmetischen Änderungen nicht mehr getan ist. Mubaraks Vorschlag, das Kabinett auszutauschen, ist doch ein Witz. Das zeigt ja auch die Reaktion der Bevölkerung.
Erleben wir gerade eine Renaissance der Menschenrechte?
Shetty: In Teilen der arabischen Welt ja, aber in Europa leider das Gegenteil.
Sie spielen auf die ungarische Regierung an, die mit rigiden Gesetzen etwa die Pressefreiheit eingeschränkt hat?
Shetty: Ja, aber es geht bei weitem nicht nur um Ungarn. Wenn man sich anschaut, wie viele Grundrechte in Europa beim sogenannten Krieg gegen den Terror verletzt werden, stimmt mich das nicht gerade zuversichtlich. Es gibt in vielen Ländern eine beträchtliche Ausländer- und gerade auch Islamfeindlichkeit. Frankreich weist Roma aus, die Schweiz verbietet den Bau von Minaretten. Europa entwickelt sich zurück.

Bevor wir Auszüge aus diesem Interview wiedergeben, bitten wir unsere Leser,  sich anzuschnallen:

Mal abgesehen dass, die Frage “mit rigide Gesetze wird in Ungarn die Pressefreiheit eingeschränkt” , schon eine Ahnungslosigkeit des Fragenstellers beweist, schlägt die Antwort jedem Fass den Boden aus!
Also Europa entwickelt sich zurück – und Teile der muslimischen Welt erlebt eine Renaissance der Menschenrechte?
Höchste Zeit für einen Schluck Magenbitter!
Dem Gutmenschen-Furz antworten wir:

Ein Regime läßt seine Kritiker als „Drogenhändler“ aufhängen:

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Amnesty kritisiert Österreichs Asylpolitik

Scharfe Kritik an der Behandlung von Asylwerbern in Österreich übt Amnesty International. Generalsekretär Heinz Patzelt beklagte am Mittwoch, dass es der österreichische Staat Asylwerbern fast unmöglich mache, effektiven Rechtsschutz zu bekommen.
Im Zusammenhang mit der Behandlung von Asylwerbern sprach der Generalsekretär von einer „massiven und systematischen Verletzung der Grundrechte der Betroffenen“. Er fühle sich dabei an das „Kastenunwesen im Fernen Osten“ erinnert. Asylwerber hätten heute eine der schwächsten Rechtspositionen überhaupt. Insbesondere kritisierte Patzelt, dass Asylverfahren einem „Sonderrecht“ unterliegen würden. Während gegen eine Verkehrsstrafe Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden könne, sei dies im Asylverfahren grundsätzlich ausgeschlossen.
„Stellen Sie sich vor“ so Patzelt: „Sie erhalten einen Rechtsbescheid, in dem es um Leben und Tod geht, können ihn aber weder lesen noch verstehen. Sie haben eine Woche Zeit, dagegen zu berufen, dabei steht Ihnen weder ein Dolmetscher noch Rechtsbeistand zur Verfügung.“ Der ai-Generalsekretär nannte dies ein „Verfahrensrecht zweiter Klasse“, das der Verfassungsordnung widerspreche und Menschen in einer potenzielle lebensbedrohlichen Situation treffe.
Zudem kürze das Innenministerium nach und nach die Rechtsberatung von Asylwerbern durch unabhängige Organisationen. (unabhängig ist relativ – NGOs verdienen ja sehr gut an Asylverfahren, oder nicht?) Die angedachte Asylhaft setze der „Scheibchen-Taktik“, mit der die Regierung seit Jahren die Grundrechte der Asylwerber beschneide, die Krone auf. Auf die Frage, wie er verhindern wolle, dass abgelehnte Asylwerber untertauchen, sagte Patzelt, niemand würde auf die Idee kommen, Männern zwischen 18 und 25 Jahren den Führerschein zu verweigern, weil sie ein überdurchschnittlich hohes Risiko hätten, einen schweren alkoholbedingten Unfall zu verursachen. (eine sehr intelligente Antwort – verschwiegen wird allerdings, dass ein Verein wie “Asyl in Not” auf seiner Homepage Asylweber empfiehlt “lange unterzutauchen um Zeit zu gewinnen“ – wir berichteten darüber schon zweimal)
Aus OÖ… und Kommentare aus DiePresse…

26.05.2010 21:25 “Stellen Sie sich vor – ein Mexikaner, Kubaner, Costarikaner usw. flieht in die USA und kann kein Englisch…”
27.05.2010 07:08 ”Und wieder jammert Amnesty! Was für ein Verein! Zahlungen an diesen Club leiste ich nicht mehr, weil ich die Leier der “armen Asylwerber” nicht mehr hören kann. Und was das “Ethnic Profiling” betrifft : nicht jeder Schwarzafrikaner ist Rauschgifthändler - aber jeder festgenommene Dealer ist Afrikaner. Und da soll/darf nicht nach Hautfarbe kontrolliert werden? Glücklich scheint Amnesty zu sein, wenn sie auf die Polizei einschlagen darf! Gerade auf jene, die bis zur Halskrause im Dreck dieser Menschheit steht. Die Dealer festnimmt – und sie Stunden später wieder beim Handel sieht. Nein, es ist doch so, daß die Einheimischen einen Verein wie Amnesty benötigen würde. Aber da kann man lange warten. Political correctness geht vor!

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