Zurück nach gestern!
Die Franzosen (und auch die Griechen) sind auf dem Weg zurück. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Missverhältnisse könnte man ja auch zustimmend der Meinung sein, dass eine bestimmte Umkehr nicht nur gut wäre, sondern sogar Not tun könnte.
Was aber die Franzosen machen ist eine Umkehr der anderen Art. Sie gehen zurück, um dort hin zu kommen, wo alle über ihre Verhältnisse gelebt haben, die letztlich zu dieser Misswirtschaft geführt haben. Viel Erfolg beim Zurückgehen in vergangene Zeiten!
(ein Kommentar aus der Presse)
Über das französische Wahlsystem wurde bereits viel geschrieben – Fakt ist, dass die Front National mit landesweiten 14% (im 1. Wahlgang) mit 2 Sitzen ins Parlament einzieht, hingegen die extrem-linke Partei Front de Gauche mit landesweiten 1%, zieht mit 10 Mandaten ein.
Siehe Grafik:
Über die Niederlage von Marine Le Pen schreibt Le Point:
MLP will beim Wahlausschuss Rekurs einlegen, um das Wahlergebnis anzufechten, da die Präfektur sich geweigert hatte, die Stimmen nochmals auszuzählen und behauptete, es habe keine Unregelmäßigkeiten gegeben. “Wenn man weiß, wie es in einigen Städte in diesem Wahlkreis zugegangen ist …”, spielte MLP auf Korruptionsskandale an, in die sozialistischen Abgeordnete der Präfektur verwickelt waren. Auch auf die Neuverteilung der Wahlkreise sei mit schuld an ihrer Niederlage, sagte sie. “Wenn man einen Sieg mit so hauchdünnem Vorsprung hat, stimmt man am besten noch einmal ab,” fügt Steeve Briois, FN-Generalsekretär und Leiter der Wahlkampagne von MLP hinzu.
Marines 22 Jahre alte Nichte Marion Marechal-Le Pen wird dagegen Frankreichs jüngste Parlamentarierin. Marine Le Pen würdigt den Einzug der FN in die Nationalversammlung als Erfolg. Zweiter FN-Abgeordneter wird Staranwalt Gilbert Collard.
Und nach der Wahl in Griechenland?
Trotz des Siegs der Euro-Befürworter hält die Schuldenkrise die EU gefangen: Griechenland kommt beim Sparen nicht voran.
Die EU will einer möglichen Unsicherheit in der Euro-Zone nach der Wahl in Griechenland nach Informationen von “Welt Online” mit neuem Geld begegnen. Der Euro-Rettungsschirm könnte im Zuge der Hilfsaktion für Spanien aufgestockt werden. Entsprechende Überlegungen würden in EU-Hauptstädten und europäischen Institutionen angestellt, wie EU-Diplomaten mehrerer Länder “Welt Online” bestätigten.
Demnach sollen die bis zu 100 Milliarden Euro für die spanischen Banken aus dem provisorischen Rettungsfonds EFSF gezahlt werden. Das Nachfolgeinstrument, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), der ab 1. Juli bereitstehen soll, bliebe so unangetastet.
Das wäre die zweite Erhöhung binnen kurzer Zeit. Ursprünglich war vorgesehen, dass alle EFSF-Hilfen auf den ESM angerechnet werden.
Bisher hat die EFSF rund 200 Milliarden Euro für Griechenland, Irland und Portugal verplant. Im März vereinbarten die EU-Finanzminister, dass diese EFSF-Hilfen nicht vom ESM abgezogen werden, sondern dazugerechnet. Der Beschluss sieht also eine kombinierte Gesamtkapazität von 700 Milliarden Euro vor. Nun wird über eine weitere Aufstockung diskutiert.
Für Deutschland und Österreich bedeutet der gestrige Tag: weiterhin zahlen bis der aufgeschobene Crash doch noch kommt!
Nächste Woche ratifizieren SPÖ, ÖVP und ihre neuen Freunde, Die Grünen, den ESM-Vertrag im Nationalrat!
Gute Nacht Österreich!
